Mein Wahlkreis – Ralf Hofmann

Mein Landtagswahlkreis 60

Soziale Politik für Zittau, Gebirge und Umland

Der Wahlkreis 60 umfasst eine der vielen schönen Regionen in Sachsen. Das Zittauer Gebirge ist meine Heimat, hier bin ich geboren und aufgewachsen.

Insgesamt leben hier etwas mehr als 56.000 Einwohner in der Großen Kreisstadt Zittau, der Stadt Seifhennersdorf sowie in den Gemeinden Bertsdorf-Hörnitz, Großschönau, Hainewalde, Kurort Jonsdorf, Leutersdorf, Mittelherwigsdorf, Oderwitz, Olbersdorf und im Kurort Oybin.

Die Oberlausitz ist nicht nur eine Oase der Erholung, sondern auch ein Schauplatz reicher Geschichte und Kultur. Ich möchte, dass sie ein lebendiger Raum für Tradition und Innovation bleibt, damit auch kommende Generationen eine lebenswerte Heimat haben. Deshalb werde ich auch alles dafür tun, damit unsere einzigartige Ferienregion weiterentwickelt wird.

Dazu gehört auch über Parteigrenzen hinweg mit allen Demokraten pragmatische Politik zu machen, denn die Herausforderungen sind zu groß, um sie allein zu lösen.

Gemeinden

01.

Nachhaltigkeit im Dreiländereck

Wir stehen vor zahlreichen Herausforderungen: Wir müssen die Trinkwasserversorgung sichern, weitere Privatisierungen verhindern, die nachhaltige Wärmeversorgung ausbauen, und eine Kreislaufwirtschaft gestalten, gerade in Zeiten des Klimawandels.

Dazu gehört auch die Berücksichtigung der negativen Folgen des Tagebaus Turów für die Stadt Zittau. Eine Schuldzuweisung zwischen den unterschiedlichen Ebenen bringt uns vor Ort keinen Mehrwert und gehört beendet.

02.

Reform der Kommunalfinanzen

Bei den Kommunalfinanzen streitet der CDU-Finanzminister mit seinen CDU-Bürgermeistern. Der kommunalen Ebene ist längst klar, was der Ministerpräsident in Dresden nicht hören möchte: Die Kassen der Gemeinden und Landkreise sind leer und lassen sich oft nur durch aufwendige Fördermittelanträge ein wenig auffüllen.

Ich möchte dies ändern und das Finanzausgleichsgesetz (FAG) reformieren, um es an die Realität anzupassen und den Kommunen wieder Luft zum Atmen verschaffen. Bei einem jährlichen Defizit von 50 Millionen Euro im Landkreis Görlitz ist die Kürzung des Nahverkehrs kein langfristiger und nachhaltiger Ausweg. Ein Umdenken auf Bundes- und Landesebene muss her, damit die Region nicht ausblutet.

03.

Daseinsvorsorge und Infrastruktur sichern

Der Ausbau der Infrastruktur umfasst für mich die Förderung von Gewerbeansiedlungen und Unternehmensgründungen sowie das Schaffen von Arbeitsplätzen vor Ort. Dies geht nur mit attraktiven Verkehrsanbindungen auf Straße und Schiene und mehr Geld für den öffentlichen Nahverkehr.

Zudem ist die Daseinsvorsorge, die auch die medizinische Versorgung und den Ausbau von Lehrerstellen umfasst, aktuell nicht ausreichend gesichert. Hierfür benötigen wir dringend parteiübergreifende Lösungen.

04.

Zusammenarbeit in der Tourismusregion

Unsere Heimat braucht mehr Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden im Tourismus und weniger Kirchturmdenken. Dazu begrüße ich die deutschlandweite Vermarktung als Umgebinderegion und Kletterparadies und möchte den Bau des Multi-Trail-Centers fördern lassen.

Wir müssen unsere kulturellen Errungenschaften wie das Gerhart-Hauptmann-Theater und die Eissporthalle Jonsdorf unbedingt erhalten, auch wenn dafür weitere Zuschüsse vom Freistaat notwendig sind. Diese sind mit der aktuellen Kommunalfinanzierung allein nicht zu stemmen.